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Spaniens Ratspräsidentschaft endet

 

Ein Gesicht der spanischen Ratspräsidentschaft: Bibiana Aido  - Spaniens Ratspräsidentschaft endet
Ein Gesicht der spanischen Ratspräsidentschaft: Bibiana Aido
Jetzt, da die spanische Präsidentschaft endet, lohnt sich eine Bilanz. Wo steht Europa nach sechs Monaten Bibiana Aido?

Einer ihrer letzten war auch ihr größter Sieg: Sie hatte den Staatschefs der EU abgerungen, die Gleichstellung in alle sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen mit einzubeziehen, vor allem jetzt, im Wiederaufbau nach der Krise. Und nun, ganz zum Schluss, wurde diese Beharrlichkeit in der Europa 2020 Strategie gekrönt, dem EU-Fahrplan aus der Rezession und in das nächste Jahrzehnt. Darin haben die Regierungschefs Gleichstellung und Förderung von Frauen als Ziel aber auch als Mittel zur Krisenbekämpfung verankert - und so aus der "Frauenecke" in die Mitte der wirtschaftlichen und sozialen Maßnahmen gehoben.

"Gleichstellung war von Beginn der Kernaspekt unserer Präsidentschaft, und zwar aus allen möglichen Perspektiven.", so Aido am Tag ihres Triumphes. "Um Wachstum auf solide Beine zu stellen, muss Europa auf das Potential, Können und die Fähigkeiten all seiner Bürger verlassen können."

Die Strategie sieht nun als Zielmarke vor, dass bis 2020 mindestens 75 Prozent Männer und Frauen in Europa einen Job haben sollen - was unweigerlich die Förderung von Frauen zur Folge hat, da diese mit 63 Prozent in Beschäftigung noch hinter den Männern (76 Prozent) liegen. Die Strategie macht auch die Beseitigung von ungleicher Bezahlung von Frauen zur Priorität. In Europa lag sie 2009 bei durchschnittlichen 17, 4 Prozent in Europa liegt.

Ihre weiteren Erfolge können sich ebenso sehen lassen. Dazu zählen:

  • Eine EU-weite Telefon-Hotline für Opfer von Gewalt (116066), die direkt zu Polizei, Beratungsstelle oder Frauenhaus verbindet.
  • Der Beschluss der Mitgliedsstaaten eine EU-weite Beobachterstelle zu Gewalt einzurichten, die der besseren Vergleichbarkeit der Methoden gegen Gewalt dienen soll.
  • Mutterschutz für Selbstständige und ihre Partner in der gesamten EU: Darauf hatte sich Aido mit dem EU-Parlament geeinigt.
  • Gemeinsames Vorgehen gegen Stereotypen in den Medien: Nach einem gemeinsamen Beschluss, das Bild von Frauen in den Medien zu untersuchen und gegebenenfalls zu regulieren, wird es unter der Präsidentschaft Zyperns erstmals eine Untersuchung dazu geben. Wenn Irland 2013 übernimmt, wollen die Regierungschefs beschliessen, wie sie vorgehen.
Für eine ihrer Prioritäten fuhr Aido jedoch eine Schlappe ein: Einen gemeinsamen Opferschutz der EU, der Opfern von Gewalt überall das gleiche Recht auf Schutz und Versorgung bietet, wird es nicht geben. Der spanische Vorschlag scheiterte an ausreichend Unterstützung der anderen Staaten, darunter Deutschland.




  
  

Veröffentlicht von Shila Meyer Behjat
am 06/07/2010
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