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Gewalt gegen Frauen - EU Direktiven

 

 - Gewalt gegen Frauen - EU Direktiven
Verstehen wir Gewalt gegen Frauen tatsächlich alle anders?
Ja, es gibt eine ganze Palette an Auslegungen des Gewaltbegriffs. Und genau das ist nicht akzeptabel! Es muss die Möglichkeit geschaffen werden, dass gegen diese ganze Bandbreite an Gewaltformen - von Menschenhandel bis weibliche Beschneidung - vorgegangen werden kann. Vor allem muss anerkannt werden, dass die Frauen für die Gewalt nicht verantwortlich sind.

Alles soll also einheitlich überall erlaubt sein  –  oder überall verboten?
Weder noch. Wir wollen ja nicht, dass das Recht und die Gesetze überall gleich werden. Eine europäische Direktive gibt ja immer die Möglichkeit der Anpassung an das eigene Recht und der Umsetzung der Vorgaben in die eigene Rechtsstruktur. Die gemeinsame Definition soll die Parameter für das bieten, was Ausdruck von Gewalt gegen Frauen ist und zu einer koordinierten Handlungsweise führen. Die Auffassungen sind hier leider noch sehr verschieden, sodass es schwere Verhandlungen werden.

Vielleicht ist eine gemeinsame Definition für 27 Staaten nicht zu finden?
Möglich ist immer alles. Das lehrt uns das Leben...

Warum ist eine europäische Vorgabe eigentlich so wichtig?
Weil es das Wirksamste ist. Denn nur auf diesem Niveau ist man ausreichend über die Konsequenzen erhaben und kann sich dem Problem widmen. Überlegen Sie allein, was für ein großer Wirtschaftszweig der Menschenhandel ist oder wie fundamental für einige große Gruppen der Bevölkerung die freie Praktizierung von Traditionen ist - seien sie auch so menschenverachtend wie die Genitalverstümmelung. Eine nationale Regierung kann es sich oft nicht leisten, dagegen so vehement vorzugehen, wie es nötig wäre. Dem muss die EU eine starke Haltung vorgeben, die für alle eindeutig aus dem gemeinsamen Bekenntnis zu den fundamentalen Grundrechten herleitbar ist.

Und wenn es keine gemeinsame Entscheidung geben sollte?
Dann bleibt es die Entscheidung der einzelnen Staaten, tätig zu werden. Das kann natürlich auch dazu führen, dass weitergehende Regelungen getroffen werden, als sie auf einem gemeinsamen europäischen Niveau jemals möglich gewesen wären. Aber dann muss auch hingenommen werden, dass innerhalb der EU unterschiedliche Maßstäbe gelten, und dass hier Menschen ausgebeutet werden und so ihrer grundlegenden Rechte beraubt werden.

Nennen Sie ein Beispiel ...
Wie sollte etwa der grenzüberschreitende Menschenhandel bekämpft werden?
250 000 Menschen werden jährlich in Europa wie Sklaven gehandelt, der Handel mit Menschen ist in Europa eine fast ebenso große Finanzquelle wie das Drogengeschäft. Und dagegen wollen wir nichts unternehmen?




  
  

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Veröffentlicht von Shila Meyer Behjat
am 24/03/2010
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