Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wurde von den Politiker*innen über eine Impfpflicht debattiert. Heiß diskutiert wird das Thema nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern aktuell auch im Bundestag. Mehrere Gesetzesentwürfe standen am 07.04.2022 zur Abstimmung.
Debattiert wurde über eine Impfpflicht für verschiedene Altersgruppen, wie beispielsweise über 60-Jährige. Insbesondere soll die Impfpflicht eine erneute Welle während der kommenden Wintermonate verhindern. Bundeskanzler Olaf Scholz, sowie Abgeordnete von SPD und Grünen befürworten die Maßnahme.
Auch der Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte mit diesem Twitter-Statement auf die Dringlichkeit der Impfpflicht hingewiesen:
„Im Bundestag kämpfen wir gerade für die Einführung einer Impfpflicht. 90% der Corona Todesfälle sind über 60 J alt. Daher ist die Impflücke in dieser Gruppe besonders wichtig. Der Gesetzesantrag zur Impfpflicht beginnt mit der Impfpflicht für diese Altersgruppe. Ein wichtiger Tag.
Doch damit die Impfpflicht umgesetzt werden kann, musste die Mehrheit im Bundestag einem Gesetzesentwurf zustimmen.
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Die Impfpflicht ist aktuell gescheitert
Der jetzige Status Quo: Keine Impfpflicht in Deutschland. Weder für über 60-Jährige, noch für andere Altersgruppen. Der Grund: Die Abgeordneten konnten sich auf keine der vorgeschlagenen Formen der Impfpflicht einigen. Insgesamt vier Vorschläge standen Anfang April 2022 zur Abstimmung.
Viele Politiker*innen sind enttäuscht. Insbesondere die Abgeordneten von SPD und Grünen, die mehrheitlich für die Verordnung der Impfpflicht für über 60-Jährige gestimmt hatten. Die weiteren Parteien wie FDP, CDU/CSU sowie Linke und AfD hatten überwiegend gegen diesen Entwurf gestimmt.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach äußerte sich anschließend mit diesem Statement auf Twitter: „Einziger Gesetzentwurf, der die allgemeine Impfpflicht gebracht hätte, ist gerade gescheitert. Es ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden. Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. Wir machen weiter.“
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Gescheiterte Impfpflicht: Droht uns ein heftiger Corona-Herbst?
Droht uns nun ein bald der nächste Corona-Herbst?
Virolog*innen und Expert*innen beratschlagen nun, welche anderen Vorsorgemaßnahmen getroffen werden müssen, um eine erneute Corona-Welle, sowie ein Zusammenbrechen der Gesundheitsversorgung ab kommenden Herbst zu verhindern.
Auf die Frage, ob uns gegen Ende des Jahres ein erneuter Lockdown droht, antwortet Christian Karagiannidis, Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung, gegenüber dem WDR: „Das kann man nicht seriös vorhersagen. Ich glaube aber eher nicht. Was wir brauchen werden, ist eine an das Pandemiegeschehen angepasste temporäre Maskenpflicht, weil die effektiv nicht nur Corona, sondern auch die Influenza fernhält.“
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Nach Scheitern der Impfpflicht empfehlen die Expertinnen und Experten: Jede*r sollte eigenverantwortlich eine Impfung in Erwägung ziehen, um sich bestmöglich gegen das Coronavirus zu schützen. Dass eine erneute Abstimmung für oder gegen die Impfpflicht bis Herbst getroffen wird, ist aus Sicht der Expert*innen aktuell eher unwahrscheinlich.