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Unterhalt – die wichtigen Regelungen

von Michaela Moses Veröffentlicht am 25. März 2010

Unterhalt bzw. Alimente - wer hat ein Recht darauf? Und was ist Unterhalt überhaupt? Wer sich mit Fragen rund um Unterhalt beschäftigt, der muss dies meist unvorbereitet und schnell machen: eine Familie ist auseinandergebrochen, eine Partnerschaft hat nicht gehalten, was sie versprach, Kinder sind da, nun muss geregelt werden, wer wie viel Unterhalt zu zahlen hat. Wenn es soweit ist, dann haben nicht selten Juristen das Wort. Und die drücken sich nicht nur kompliziert aus, wenn es um Unterhalt geht ...

Was ist Unterhalt also?
Wer Kinder hat, ist unterhaltspflichtig, das heißt derjenige muss für den Unterhalt der Kinder sorgen. Das ist gesetzlich festgelegt und gilt unabhängig davon, wie die Familienverhältnisse und die Lebenssituation der Eltern sind. Kinder haben also Recht auf Unterhalt. Und zwar von ihren leiblichen Eltern, nicht von Stiefvätern- und -müttern. Es sei denn, sie adoptieren die Kinder. Solange eine Familie in der klassischen Konstellation Vater-Mutter-Kind beisammen lebt, regelt sie das gewöhnlich intern. Als Unterhalt gilt dabei nicht nur, was das Kind an Taschengeld zur Verfügung bekommt, sondern auch die Erziehung, die Nahrung, Kleidung, einfach alle Zuwendungen. Der Unterhalt ist in diesem Fall Teil des Familienunterhaltes, der von den Eltern durch den ausgeübten Beruf, andere Vermögen oder auch staatliche Hilfen zusammengetragen wird.

Trennen sich die Eltern oder leben sie einfach nicht zusammen, gibt es diesen Familienunterhalt nicht, der Unterhalt für das Kind muss sich also anders zusammensetzen. Eine erste wichtige Regelung ist, dass das Elternteil, bei dem das Kind lebt, seinen Anteil am Unterhalt in „Natur“, also durch das, was familiäres Leben genannt werden kann, Erziehung usw., beiträgt.

Das Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, ist zur Zahlung von Unterhalt in Form von Geld verpflichtet. Ein Beispiel: das Kind lebt bei der Mutter, der Vater woanders. Der Vater ist also barunterhaltspflichtig, muss also seinen Anteil am Unterhalt in Geld entrichten. Diesen Unterhalt zahlt er der Mutter. Ist das Kind jünger als drei Jahre (oder chronisch krank, also besonderer Pflege bedürftig), erhält die Mutter für die Betreuung zusätzlichen Unterhalt - und ist das Kind nicht über die Mutter krankenversichert, dann ist der Vater auch dafür verantwortlich.

Wie berechnet sich Unterhalt?
Die Berechnung von Unterhalt, in unserem Fall Kindesunterhalt, ist eine sehr komplizierte Angelegenheit. Inzwischen wird immerhin nicht mehr zwischen ehelichen und unehelichen Kindern unterschieden, grundsätzlich ist von Belang, wie viele Kinder Unterhalt bekommen, wie viel der zur Zahlung von Unterhalt Verpflichtete überhaupt netto verdient und wie alt die Kinder sind. Und das alles ist natürlich nicht statisch, sondern verändert sich regelmäßig. Als Richtschnur dient die sogenannte Düsseldorfer Tabelle, seit 1962 angefertigt und regelmäßig aktualisiert vom Oberlandesgericht Düsseldorf, das sich dafür mit den anderen Oberlandesgerichten und dem Deutschen Familiengerichtstag abstimmt.

Allein auf die Düsseldorfer Tabelle kann man sich jedoch nicht berufen, da der zur Zahlung von Unterhalt Verpflichtete ebenfalls ein Anrecht auf einen gewissen Betrag zum Leben hat. Dieser variiert wiederum mit dem Alter der mit Unterhalt zu versorgenden Kinder. Und dann gibt es noch Kinder, denen Unterhalt zustünde, die aber selbst bereits Geld verdienen - was natürlich in den zu zahlenden Betrag eingerechnet wird. Um es kurz zu machen, die Höhe des Unterhalts ist von folgenden Faktoren abhängig:

• Einkommen des zu Unterhalt Verpflichteten
• Alter des Kindes, das Unterhalt bekommt
• Anzahl der Personen, die Unterhalt bekommen
• Geld, das das Kind bereits selbst verdient

Wie lange muss Unterhalt gezahlt werden?
Grundsätzlich hat ein Kind Anrecht auf Unterhalt, solange es nicht selbständig auf den Beinen steht - das heißt, ein Kind bekommt Unterhalt, bis es eine Ausbildung absolviert, ein Studium abgeschlossen hat oder berufstätig ist. Allerdings verändert sich beispielsweise mit der Volljährigkeit einiges. Zum Beispiel erhöht sich der Betrag, den die Elternteile auf jeden Fall für sich behalten dürfen. Auch sind nun beide Eltern dazu verpflichtet, sich an dem, was dem Kind zusteht, mit einem Geldanteil zu beteiligen, da, so sieht das zumindest der Gesetzgeber, keine Erziehungsarbeit mehr geleistet werden muss, die angerechnet werden kann. Und noch etwas ändert sich: während das Kindergeld bisher dem Elternteil zustand, bei dem das Kind wohnte, wird es nun in den zu zahlenden Unterhalt eingerechnet.

Spezialfall Studenten: man geht davon aus, dass Studenten (aber auch volljährige Schüler) einen Grundbedarf von etwa 640 Euro haben. Der muss von den Eltern gedeckt werden, unabhängig davon, ob sie zusammen leben oder nicht. Über das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) beteiligt sich, wenn das nicht geht, der Staat daran, indem er an Schüler Zuschüsse gibt (die diese nicht zurückzahlen müssen) und an Studenten zinslose Darlehen. Allerdings müssen weder Staat noch Eltern unbegrenzt diese Leistungen erbringen, Unterhalt in dieser Form wird etwa so lange gewährt wie die Regelstudienzeit des gewählten Studienganges dauert.

Was gibt es noch für Formen von Unterhalt?

    • Unterhalt und Verwandtschaft: Nicht nur Eltern sind ihren Kindern zu Unterhalt verpflichtet, Kinder sind durchaus auch ihren Eltern zu Unterhalt verpflichtet. Verwandte in gerader Linie, also Kinder, Eltern und Großeltern sind füreinander verantwortlich. Es ist längst keine Seltenheit mehr, dass Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen müssen (oder dürfen), da diese beispielsweise für ihre eigenen Pflegekosten nicht aufkommen können. Allerdings ist hierbei der Selbstbehalt, das Geld, was nach dem Unterhalt noch bleiben muss, höher, und der Gesetzgeber gibt vor, dass weder der Lebensstandard noch die eigene Altersvorsorge der Kinder darunter maßgeblich leiden darf.
    • Unterhalt nach Scheidung: Ein sehr großes Thema ist natürlich die Sache mit dem Unterhalt, der nach einer Scheidung unter Umständen zu zahlen ist. So vielfältig die Gründe für eine Scheidung sind, so vielfältig sind auch die Möglichkeiten, warum ein Exehepartner dem anderen zu Unterhalt verpflichtet sein kann. Grundsätzlich ist jeder Exehepartner verpflichtet, für seinen eigenen Unterhalt zu sorgen, wer aber unverschuldet dazu nicht in der Lage ist, kann unter Umständen Unterstützung in Form von Unterhalt verlangen.
    • Unterhaltspflichtverletzungen: Und zum Schluss die gute alte Verletzung der Verpflichtung, Unterhalt zu zahlen. Der Gesetzgeber nennt das Verletzung der Unterhaltspflicht und kennt durchaus harte Sanktionen für Leute, die zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet sind und sich dem trotz eindeutiger Leistungsfähigkeit entzieht. Geldstrafen sind üblich, Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren möglich.

    sk/mm

    von Michaela Moses

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