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Teuer-Schock im Supermarkt: Hilft Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel?

von Katharina Bömken Erstellt am 25.04.22 um 14:25

Einkaufen macht irgendwie keinen Spaß mehr. Dass die Preise für Lebensmittel deutlich gestiegen sind, trübt nicht nur die Laune im Supermarkt, sondern hinterlässt natürlich auch seine Spuren im Portmonee. Um die Haushalte zu entlasten, ist aktuell die vorübergehende Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel im Gespräch.

Lebensmittel sind teurer geworden. Und zwar um 6,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat (März 2021/22). Das gab das Statistische Bundesamt jetzt in einer Pressemitteilung bekannt. Wer im Supermarkt einkaufen geht, wird den Preisanstieg wohl bemerken und mit einem Nicken bejahen.

Richtig deutlich wird es, wenn Sonnenblumenöl und Mehl im Wagen landen - vorausgesetzt natürlich, man hat Glück und ergattert überhaupt eines dieser rar gesäten Produkte. So muss man für Mehl aktuell 17 Prozent mehr zahlen als noch vor einem Jahr. Bei Speiseölen sind es sogar 17,2 Prozent. Auch frisches Gemüse (+14,8 Prozent) und Kaffeeprodukte (+8,9 Prozente) sind spürbar teurer geworden.

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Mehrwertsteuer auf Lebensmittel soll temporär ausgesetzt werden

Um die stark steigenden Lebensmittelpreise abzufedern, haben der Sozialverband VdK, die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und die Deutsche Diabetes Gesellschaft die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte vorübergehend auszusetzen.

Vor allem die Menschen, die finanziell ohnehin nur schwer über die Runden kommen, sind von den steigenden Verbraucherpreisen besonders hart getroffen, sagt Jutta Gurkmann, Vorständin Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv).

Cem Özdemir spricht sich für Mehrwertsteuerbefreiung aus

Bundesagrarminister Cem Özdemir hat sich ebenfalls für eine Mehrwertsteuerbefreiung für Obst und Gemüse ausgesprochen. "Wenn wir Obst und Gemüse billiger machen, entlasten wir die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht nur vergleichsweise kostengünstig, sondern fördern dazu auch noch eine gesunde Ernährung durch die gewonnene Lenkungswirkung“, sagte der Grünen-Politiker gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Für die Prüfung und Umsetzung möglicher Mehrwertsteuer-Änderungen sei allerdings das Finanzministerium verantwortlich.

Unterstützung gibt es auch von Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Durch die temporäre Steuerbefreiung würden "vor allem Lebensmittel und andere Dinge der Grundversorgung günstiger", sagte er gegenüber tagesschau.de. Dies helfe den Menschen schnell und unbürokratisch.

Zur Info: Der Regelsteuersatz in Deutschland beträgt 19 Prozent. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz beträgt 7 Prozent und gilt unter anderem für den Grundbedarf bei Lebensmitteln, darunter auch Milch, Fleisch oder Backwaren.

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Mehrwertsteuersenkung trifft nicht nur auf Gegenliebe

Der Vorschlag, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel vorübergehend zu senken, trifft allerdings nicht nur auf Gegenliebe in der Wirtschaft und der Politik. Alexander Kriwoluzky, Experte vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), hält von der Mehrwertsteuersenkung zum Beispiel nichts. "Diese würden vor allem besser situierte Haushalte entlasten, die in Euro und Cent gerechnet mehr Geld für Lebensmittel ausgeben als einkommensschwache Bürger", sagte er gegenüber dem Tagesspiegel. Für sinnvoll halte er hingegen eine einmalige Lebensmittelpauschale von 100 Euro für Transferempfänger.

Auch die SPD hält sich zurück. Im Interview mit dem Tagesspiegel sagte Rita Hagl-Kehl, die ernährungspolitische Sprecherin der Fraktion, wie sich die Menschen ernähren, hänge nicht nur vom Preis, sondern auch von der Wertschätzung der Lebensmittel und des Essens im Allgemeinen ab. "Wenn wir nicht zu viel, sondern effizient und durchdacht einkaufen und unsere Lebensmittel nicht wegwerfen oder verschwenden, werden wir uns auch eine gesunde Ernährung leisten können."

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Was sind eigentlich die Gründe für die Preissteigerungen?

Dass die Lebensmittelpreise und auch die Kosten für andere Konsumgüter derzeit steigen, hat viele Gründe. Durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine kommt es zum einen zu Lieferengpässen bei Weizen und Ölen, außerdem werden die Kosten für Energie und Dünger in die Höhe getrieben. Hinzu kommen Probleme bei den Lieferketten durch Corona, darunter unter anderem der Preisanstieg beim Containertransport.

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